18.11.10: Gerecht geht GANZ anders- Demo in Kiel

Im Folgenden nur Auszüge aus dem Aufruf, mehr Infos hier:

“ Demonstration am 18.11.: Gerecht geht GANZ anders!

Am 18. November ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erneut zu einer Demonstration gegen die unsoziale Kürzungspolitik von Bund und Land unter dem Motto „Gerecht geht Anders!“ auf.

An diesem Tag wollen wir – unzufriedene Arbeitnehmer_innen, Azubis, Leiharbeiter_innen, Arbeitslose, Schwarzarbeiter_innen, Geduldete, Illegalisierte, Studierende, Genervte, Schüler_innen, Träumer_innen – uns im Stadtteil Gaarden treffen und zusammen von dort auf die Demo gehen. Wir werden gemeinsam unseren Widerstand gegen die Politik ausdrücken, die uns alle tagtäglich unterdrückt, piesackt und für wertlos erklärt. Ob im Jobcenter, in Schule oder Uni, im Supermarkt oder auf der offenen Straße – immerzu werden wir in ein System gepresst, in dem es nur darum geht zu funktionieren, verwertbar zu sein, es zu bleiben oder zu werden.

Wir wollen mehr – gerecht geht ganz anders: Es geht um ein gutes Leben für alle, wir wollen uns nicht mit Almosen zufrieden geben wir lassen uns nicht länger verarschen!

[…]

Die Gewerkschaften sichern den Frieden im Sozialstaat

Der DGB ist seit jeher ein Hort des sozialen Friedens. In Zeiten, in denen für die Rettung der beschissenen Verhältnisse der Wirtschaftsordnung unzählige Menschen in ihrer Existenz bedroht werden, fordert der DGB im aktuellen Aufruf zur Demo gerade mal systemgetreu ein verbessertes „Steuerniveau … wie zu Zeiten von Bundeskanzler Helmut Kohl“ und „gerechtere“ Löhne. Doch als gesellschaftliches Schwesterschiff der SPD machen wir den DGB mitverantwortlich für all das, was wir die letzten Jahre abbekommen – HartzIV, Leiharbeit, stagnierende oder sinkende Reallöhne, Streichung von Geldern im sozialen und kulturellen Bereich oder Kriegseinsätze.
In seinem Grundsatzprogramm schreibt der DGB, dass Gewerkschaften dazu da sind „die Interessen der Menschen, die im Arbeitsleben stehen, die eine Ausbildung und Arbeit anstreben, arbeitslos oder im Ruhestand sind“ zu vertreten und „ihre Ziele und Forderungen …, notfalls mit dem Mittel des Streiks, durchsetzen.“ Doch fällt dem DGB, in der jetzigen Situation, in der die Krise durch tiefe Einschnitte im sog. Sozialsystem und weitere soziale Konsequenzen abertausende Menschen an den Abgrund ihrer sozialen und wirtschaftlichen Existenz drängt, nichts besseres ein als zu AlibiDemonstrationen aufzurufen und Trillerpfeifen zu verteilen! Damit belässt es der DGB bei Appellen und Demonstrationen, die nach dem immer gleichen Schema, so groß sie teils auch sein mögen, ablaufen. Und? Nichts bewegen.

[…]

Wenn wir wirklich etwas erreichen wollen, dürfen wir nicht bei Appellen und Trillerpfeifen-Demonstrationen stehen bleiben. Wir werden uns, trotz vehementer Kritik am DGB, am 18.11. an der Demo zum Landeshaus beteiligen – wir erwarten viele Menschen auf der Demo, von denen wir uns nicht abgrenzen wollen, im Gegenteil – alle, die nicht mehr bereit sind, sich mit Wurstbrot und Trillerpfeife abspeisen zu lassen, laden wir unter dem Motto „Gerecht geht ganz anders“ in einen eigenen Block ein.“